Für freie, unabhängige Medien

«free serafe» («free billag»)

Das Problem

In der Schweiz zahlen wir mit Steuergeldern Medien-Unternehmen, um im Gegenzug unabhängige Berichterstattung garantiert zu bekommen. Corona 2020 hat vielen von uns aber vor Augen geführt, dass dies nicht der Fall ist. Die – auch und besonders von staatlichen Organen – unabhängige, freie Berichterstattung ist aber eine unabdingbare Grundvoraussetzung dafür, dass sich die besten Ideen im Leben durchsetzen können. Richtig unabhängige, freie Medienschaffende haben es jedoch oft schwer, finanziell über die Runden zu kommen.

Die Lösung

Jeder Schweizer Bürger ist mündig genug, selber zu bestimmen, welche Medien er oder sie konsumieren möchte. Dazu brauchen wir keinen Staat. Diese Volksinitiative will das verwirklichen, indem:

• Der Staat keine Medien finanziell unterstützt oder bevorzugt.
• Der Staat lediglich dafür sorgt, dass jeder Bürger einen bestimmten Betrag für Medien entrichten muss.
• Jeder Bürger soll aber frei und selbst entscheiden können, wem dieser Betrag zugute kommt. (Der Betrag kann auch aufgeteilt werden.)
• Nur wenn der Bürger von diesem Recht nicht Gebrauch macht, soll der Staat den Betrag einfordern und darüber bestimmen.

Der Rohtext (Version 1)

1. Artikel 71 der Bundesverfassung wird ersatzlos gestrichen
2. Artikel 93 der Bundesverfassung wird wie folgt ergänzt:
   1. Der Bund legt eine jährliche Gebühr fest
      1. Der Bund legt ausser dieser Gebühr keine weiteren Gebühren fest
   2. Jeder Bürger kann selbst und frei bestimmen, welche Medien er mit dieser Gebühr finanziert
      1. Nur wenn dieses Recht nicht wahrgenommen wird, zieht der Bund die Gebühr ein und entscheidet über deren Verwendung.

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